Allgemeine Geschäfts­bedingungen (AGB)
yip.at

Diensteanbieter und damit Betreiberin der Plattform yip.at: 

 SES Spar European Shopping Centers GmbH
Söllheimer Straße 4
5020 Salzburg
(im nachfolgenden „Betreiberin“ genannt) 

1. Vertragsgegenstand, Vertragsparteien, Geschäftsgrundlage

SES Spar European Shopping Centers GmbH ist Betreiberin der Internet-Plattform yip.at (im Nachfolgenden auch „die Plattform“ genannt). Ziel dieser Plattform ist es, Unternehmensdaten zentral zu erfassen und zu verwalten, um eine unkomplizierte Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Dadurch erhalten Unternehmerinnen und Unternehmer die Möglichkeit, für Pop-Up-Märkte angefragt zu werden und in weitere Folge einen eigenen Stand betreiben zu können. Kommt es zu einem Vertragsabschluss, wird das jeweilige Unternehmen sowohl durch einen Blogbeitrag auf der Plattform als auch über verschiedene Social Media Kanäle präsentiert und beworben. Auf diese Weise wird die Sichtbarkeit des Unternehmens gezielt gesteigert und dessen Reichweite nachhaltig erhöht. Diese anbietenden Unternehmen bzw. Einzelunternehmer werden im nachfolgenden „Anbieter“ genannt. 

Die gegenständlichen AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Anbietern und der Betreiberin der Plattform (im Nachfolgenden auch gemeinsam „Parteien“ genannt). Für die Betreiberin stellt die Geltung der AGB und deren wirksame Vereinbarung eine Geschäftsgrundlage für das Vertragsverhältnis zu den Anbietern dar. Durch die Anmeldung auf der Plattform anerkennt der Anbieter diese AGB. 

2. Geltung bzw. Änderung der AGB

Die Betreiberin behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über derartige Änderungen wird die Betreiberin die Anbieter mindestens sechs Wochen vor dem Inkrafttreten der Änderungen der AGB in Kenntnis setzen. Sofern die Anbieter nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung über die Änderung der AGB widersprechen und die Inanspruchnahme der Plattform fortsetzen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird die Betreiberin die Anbieter auf das Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen. Im Falle des Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; der Betreiberin kommt diesfalls jedoch das Recht zu, den Vertrag fristlos durch Löschung des Kundenkontos des Anbieters zu beenden. 

3. Anmeldung der Plattform

Durch die Anmeldung stellt der Anbieter ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit der Betreiberin zur Nutzung eines Standes eines yip.at pop up marktes im jeweiligen Shopping-Center. Die Betreiberin ist berechtigt, Anmeldeanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 

Die Anmeldung einer juristischen Person auf der Plattform muss durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen und es müssen die Kontaktdaten dieser vertretungsberechtigten natürlichen Person angegeben werden; dies als Ansprechpartner für die Betreiberin. Siehe dazu auch die Datenschutzerklärung. 

Die bei der Anmeldung vom jeweiligen Anbieter bekanntgegebenen Daten – auch betreffend sein Angebot selbst – müssen vollständig, korrekt und nicht irreführend sein. 

Im Zuge der Anmeldung überprüft die Betreiberin die bekanntgegebenen Daten auf Plausibilität; dies ist ausdrücklich keine abschließende Prüfung des Inhalts, der Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit oder Aktualität der vom Anbieter bekannt gegebenen Daten. Sollten diese Daten die Plausibilitätsprüfung aus Sicht der Betreiberin bestehen, übermittelt die Betreiberin eine Benachrichtigung per E-Mail an den Anbieter. In dieser E-Mail ist ein Freischalt-Link enthalten. Ein Vertrag kommt erst zustande, sobald zwischen den Parteien Einigkeit über die Nutzung eines Standes im Rahmen eines yip.at pop up marktes erzielt wurde. 

4. Aktualisierung der Daten des Anmelders

Die Anbieter sind dazu verpflichtet, ihre Daten (einschließlich ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Sollten sich diese Daten während laufendem Vertragsverhältnis ändern, so istdie Betreiberin entsprechend zu verständigen, wobei der Betreiberin erneut ein Recht zur Plausibilitätsprüfung zukommt.

5. Änderungen bzw. Einstellung von Diensten

Die Anbieterin ist jederzeit berechtigt, die auf der Plattform kostenlos zur Verfügung gestellten Services zu ändern, neue Services unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und/oder die Bereitstellung unentgeltlicher Services oder der gesamten Plattform einzustellen. Die Anbieter anerkennen ausdrücklich, dass sie aufgrund der Unentgeltlichkeit der Plattform keinen Anspruch auf deren Betrieb haben. 

6. Unentgeltlichkeit der Plattform

Die Plattform wird den Anbietern  unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, ein Nutzungsentgelt von den Anbietern zu erheben – dies wird den Anbietern aber zumindest 6 Monate vor einer etwaigen Umstellung schriftlich per E-Mail bekannt gegeben. In diesem Zeitraum ist eine Abmeldung jederzeit möglich, ohne dass wie auch immer geartete Kosten anfallen. 

7. Nutzungsumfang der Plattform, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

Anbieter sind ausschließlich berechtigt, die Plattform entsprechend dem eingangs beschriebenen Sinn und Zweck der Plattform und im Rahmen dieser AGB zu nutzen. Zweck ist es, eine unkomplizierte Kontaktaufnahme mit dem Anbieter zu ermöglichen, um die Teilnahme an einem yip.at pop up markt sowie die Nutzung eines Standes zu vereinbaren.

8. Haftung für Angaben auf der Plattform durch Anbieter; Datensammlung

Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für die bereitgestellten  Informationen des Anbieters. Sollten Dritte Ansprüche gegen die Betreiberin auf Basis der Informationen von Anbietern auf der Plattform erheben, so haben diese Anbieter die Betreiberin dafür schad- und klaglos zu halten. 

Durch Veröffentlichung auf der Plattform erklären die Anbieter ausdrücklich, dass die von ihnen bekannt gegebenen Inhalte bzw. Informationen nicht vertraulich sind/oder gegen geltendes Recht und/oder vertraglichen Bestimmungen mit Dritten verstoßen. 

Die Anbieter sind dazu angehalten, rechtswidrige oder anstößige Daten oder Informationen – ungeachtet ob diese Daten und Informationen von ihnen selbst stammen – nicht auf der Plattform bekannt zu geben. Der Betreiberin steht es jederzeit frei, bei Vermutung solcher rechtswidrigen oder anstößigen Daten oder Informationen diese umgehend zu löschen. Zusätzlich steht ein Kontakt-Formular zur Meldung derartige Daten oder Informationen zur Verfügung.

9. Laufzeit des Vertrages, Kündigung, Schließung von Zugängen

Die Anbieter können ihre Registrierung an der Plattform jederzeit und fristlos löschen lassen.  Das Kundenkonto wird unverzüglich gelöscht.  Dies kann durch E-Mail an die Betreiberin verlangt werden. 

Auch die Betreiberin hat das Recht, ein Kundenkonto jederzeit und in einer Frist von 2 Wochen zu löschen. 

 Die Betreiberin speichert die im Zuge der Registrierung auf der Plattform übermittelten Anbieterdaten für die Dauer bestehender gesetzlicher Aufbewahrungspflichten, in der Regel für einen Zeitraum von drei Jahren, sowie darüber hinaus, soweit dies zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen erforderlich ist. 

 Anschließend werden die Daten vernichtet. Siehe dazu auch die Datenschutzerklärung. 

10. Sperrung von Zugängen

Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Anbieterdaten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen, falls Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der jeweilige Anbieter entweder gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht verstößt. 

 In sämtlichen vorgenannten Fällen wird die Betreiberin den betroffenen Anbieter per E-Mail informieren. 

In keinem der vorgenannten Fälle kommt dem Anbieter ein Anspruch gegenüber der Betreiberin zu. 

11. Gewährleistung und Schadenersatz

Aufgrund der Unentgeltlichkeit der Plattform scheiden Gewährleistungsansprüche gegen die Betreiberin aus. 

Die Haftung für Schadenersatz durch die Betreiberin und deren Erfüllungsgehilfen ist auf grob fahrlässiges oder gar vorsätzliches Handeln und nur soweit gesetzlich zulässig eingeschränkt. Die Haftung für entgangenen Gewinn wird gänzlich ausgeschlossen. 

12. Haftungsausschluss nach Vertragsabschluss

Der Anbieter sichert zu, dass die nach Vertragsabschluss zur Bewerbung der yip.at pop up märkte zur Verfügung gestellten Bilder frei von Rechten Dritter sind, und verpflichtet sich, die Betreiberin diesbezüglich vollumfänglich schad– und klaglos zu halten. 

13. Datenschutz

Verantwortlicher i.S.d. Art. 4 Nr. 7 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist die Betreiberin. Zu den konkreten Informationen und Rechten wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen. 

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien und alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung  ergeben, unterliegen dem ausschließlichen Recht der Republik Österreich. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. 

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Verbindung mit dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien in allen diesen Fällen ist das sachlich zuständige Gericht der Landeshauptstadt Salzburg, Österreich. 

15. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. 

Mündliche Nebenabreden zwischen den Parteien bestehen nicht. 

Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende oder diesen AGB widersprechende AGB oder Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung; dies gilt auch dann, wenn die Betreiberin diesen widersprechenden AGB oder Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.